Weltweit – etwa in Israel, Ungarn und Polen – versuchen Politiker*innen, Einfluss auf die Justiz zu nehmen. Immer mehr Länder entfernen sich von den Konzepten der Gewaltenteilung und richterlichen Unabhängigkeit. Oder ist dies nur eine Reaktion auf eine Justiz, die sich verstärkt in politische Belange einmischt? Der PowerPoint-Vortrag von Klaus Pflieger befasst sich mit der Frage der richtigen Balance zwischen der Legislative einerseits und der Judikative andererseits.
Klaus Pflieger ist früherer Staatsanwalt und Mitarbeiter der Bundesanwaltschaft. Ab 1995 war er Leiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart und von 2001 bis 2013 württembergischer Generalstaatsanwalt.