Fotolia_17295228_XXL_Tom Verbrenner-Aus, Russland-Sanktionen, Gurkenkrümmung – nur wenige politische Entscheidungen der Europäischen Union stehen so stark im Fokus der täglichen Nachrichten. Dabei gilt es inzwischen als Binsenweisheit zu betonen, dass rund 70 % der vor Ort umzusetzenden Gesetze auf europäischen Vorgaben beruhen. Doch wie läuft die Gesetzgebung in Brüssel konkret ab? Darüber kann jemand berichten, der die Abläufe zwei Jahre lang aus direkter Nähe vor Ort beobachtet hat. Torsten Liebig war für das Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg nach Brüssel abgeordnet und Beauftragter des Bundesrates für Verkehrspolitik. Anhand greifbarer Beispiele wird er erläutern, welch weiten Weg eine Gesetzesinitiative vom ersten Vorschlag bis zum finalen Beschluss geht und wie viele Parteien daran mitwirken. Was unterscheidet den Europarat vom Europäischen Rat? Was macht ein Schattenberichterstatter? Und welche Gesetze kann Ursula von der Leyen im Alleingang beschließen? Antworten liefert der Vortrag.
